Nach dem Scheitern der Bürgerinitiative FrankenDie Bürgerinitiative Franken (BiF) entstand im April 2023 als Ausgründung von Rhein-Main-steht-auf (RMSA) und Aschaffenburg Steht Auf (ASA). Bruno Stenger erklärte in einer Rede auf einer BiF-Demonstration am 25. Juni 2023, man habe den neuen Namen erdacht, weil man sich nicht mehr von der Presse als rechte Gruppe »framen« lasse wolle. Die BiF entwickelte eine eigene Dynamik. Sie wollte nicht… zeigten sich Erschöpfungserscheinungen bei Rhein-Main-steht-auf (RMSA), insbesondere bei Michael Hetzel. Die Mobilisierungskraft der Gruppe ist geschwunden, ihre Aktivitäten konzentrierten sich in der ersten Jahreshälfte von 2024 auf Gegenproteste bei Kundgebungen von Demokratiebündnissen in den Landkreisen Aschaffenburg und Miltenberg. Zusätzlich veranstaltete sie unter dem Label Bürgerbewegung Unterfranken (BBU) »Brückentage« in Kooperation mit dem AfD-Kreisverband Miltenberg, dem inzwischen Teile der Gruppe augenscheinlich angehören. Das Programm beschränkte sich darauf, bei Bratwürsten und Gigi D’Agostinos »L’amour toujours« Flaggen in den Farben schwarz-rot-gold oder schwarz-weiß-rot über Autobahnbrücken in Niedernberg und Großwallstadt zu schwenken. An diesem Spektakel beteiligte sich neben der AfDDie AfD ist ein Sprachrohr der rechten Verschwörungsszene, die Inhalte und Forderungen gleichen sich oft frappierend. Vielen Verschwörungsgläubigen gilt die AfD als einzig wählbare Partei. PolitikerInnen der AfD im Rhein-Main-Gebiet verbreiten offensiv rechte Verschwörungsmythen, z. B. Andreas Lichert aus Bad Nauheim, Ramona Storm aus Aschaffenburg oder Frank Grobe aus Eltville. Als RednerInnen auf den Aufzügen der Szene treten in der… Weiterlesen selbst nur der harte Kern der rechten VerschwörungsszeneAls rechte Verschwörungsszene, rechte Verschwörungsbewegung oder rechtes Verschwörungsmilieu bezeichnen wir das Spektrum der Personen, die eine Verschwörungsmentalität und eine geteilte Identität als »Freiheitsbewegung« und »Wahrheitsbewegung« verbindet. Die Angehörigen der Szene organisieren sich in analogen und virtuellen Gruppen und Plattformen und verfügen über ein eigenes Netzwerk »alternativer Medien«. Mit den Corona-Protesten Anfang 2020 bildete sich eine Bewegung heraus, die sich beständig…, wie beispielsweise Daniel KosianDaniel Kosian aus Eschau (Landkreis Miltenberg) tritt in der rechten Verschwörungsszene unter dem Namen »Der Spessartbauer« auf. Der Landwirt und selbstständige Handwerker ist nach eigenen Angaben seit Jahren mit seinem Traktor auf Protesten in ganz Deutschland unterwegs. Dabei hält er Reden (u.a. am 27. April 2024 in Frankfurt) und meldet Aufzüge an. In Videobotschaften, die breit gestreut werden, mobilisiert er…, Petra KraftPetra Kraft ist eine extrem rechte Aktivistin aus Darmstadt, die bei rechten Aufzügen im gesamten Rhein-Main-Gebiet anzutreffen ist. Zu Beginn der Corona-Pandemie zählte sie zu den führenden Köpfen von Querdenken615 in Darmstadt und organisierte die Veranstaltungen der Gruppe maßgeblich mit. Nachdem Querdenken615 Ende 2021 weitestgehend zerbrach, wandte sie sich zunehmend anderen rechten Gruppierungen zu. Zusammen mit Neonazis der Partei Die…, Marika HartmannMarika Hartmann ist eine Aktivistin der rechten Verschwörungsszene aus Hösbach bei Aschaffenburg. Sie zählt zum Führungskreis von Rhein-Main-steht-auf (RMSA) und zur Trommelgruppe des Reichsbürgers Wolfgang Burkard. Sie tritt für die Alternative für Deutschland (AfD) auf, nimmt an Veranstaltungen der AfD teil und demonstriert ihre Nähe zu AfD-PolitikerInnen wie Ramona Storm und Klaus-Uwe Junker, dem Vorsitzenden des AfD-Kreisverbands Aschaffenburg. Zusammen mit… und Lars Schüßler (ehemals Falko SchüßlerDie Neonazis Dirk Nahrath (links) und Lars Schüßler (rechts) am Leittransparent eines verschwörungsideologischen Aufzugs in Aschaffenburg am 31. Dezember 2022. Ganz links: Tanja Licht. © protest.foto südhessen Lars Schüßler ist ein führender Neonazi im Aschaffenburger Raum und Aktivist der rechten Verschwörungszene. Bekannt ist er unter dem Namen Falko Schüßler, seit einigen Jahren tritt er als Lars Schüßler auf. Auf verschwörungsideologischen…).
Wenig erfreulich dürfte zudem sein, dass der Betreiber der Gaststätte »Zum Engel« in Röllbach die Miltenberger AfD vor die Tür gesetzt hat. Er verkündete in sozialen Medien: »es gibt keinen Stammtisch mehr für irgendeinen Politiker oder diese Partei oder jene Partei« und reagierte damit wohl auf öffentlichen Druck. Am 25. Mai 2024 beteiligte sich die Gruppe um Hetzel an der »Grossdemo zur Europawahl« in Frankfurt, zu der das Netzwerk Deutschland steht auf – Neustart DemokratieDeutschland steht auf – Neustart Demokratie ist eine seit 2022 bestehende Initiative zur Vernetzung und Mobilisierung der rechten Verschwörungsszene. Über 100 »Bürgerinitiativen« sollen sich bislang unter ihrem Dach vernetzt haben, auf ihren Veranstaltungen tritt ein breites politisches Spektrum in Erscheinung. Die politische Ausrichtung von Deutschland steht auf ist stark rechts-libertaristisch. Führende Person der Initiative ist Stephanie Tsomakaeva aus Langen (Hessen),… mobilisiert hatte. Die Versammlung wurde von Gegenprotesten begleitet und intern als »Tiefpunkt« bezeichnet.
Nach der Veranstaltung veröffentlichte Hetzel Bilder von Gegendemonstrierenden und setzte sogar ein Kopfgeld auf eine Person, die angeblich gegen sein Auto getreten hätte. Eine Einladung zu seiner privaten Geburtstagsfeier am 22. Juni in Niedernberg beinhaltete den Zusatz: »Wer Antifafreunde mit bringt, muss mit üblen Konsequenzen rechnen. Sollte sich ein aggressiver Antifa-Mob bei uns blicken lassen, dann eröffnen wir die Jagd […] Das ist keine Drohung«. Drohgebärden in den sozialen Netzwerken gegen politische Gegner*innen sind bei RMSA zwar nichts Neues, doch scheinen diese zunehmend wahllos und realitätsferner zu werden. In Veranstaltungsankündigungen werden immer wieder »die Antifanten« als Feindbild aufgegriffen und über ihre bevorstehende Anwesenheit auf Versammlungen sinniert – obwohl es in manchen Fällen überhaupt keine Aufrufe zu Gegenprotesten gab. Auf seinem TikTok-Kanal veröffentlichte Hetzel schließlich am 8. Juli ein Video seines »Antifa-Schiess-Stands«. Darin können seine fast 11.000 Follower*innen ihn sehen, wie er mit einer Armbrust des Modells Jaguar II auf eine Zielscheibe schießt, die mit »Antifa« beschriftet und mit EU-und Ampelsymbolik versehen ist.
Politische Frustration, zunehmende Radikalisierung und eine daraus folgende Beziehungskrise – Michael Hetzel scheint derzeit keine besonders gute Zeit und nicht sonderlich viel zu verlieren zu haben. Seine verbalen Entgleisungen im digitalen Raum lassen jedenfalls wenig Zweifel daran aufkommen, zu wessen Problem er all das in der nächsten Zeit machen könnte.