Autor: rheinmainrechtsaussen
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Machtwechsel in der hessischen JA
Der hessische Landesverband der Jungen Alternative, Jugendorganisation der Alternative für Deutschland (AfD), hat am vergangenen Samstag, dem 22. Juni 2024, einen Landeskongress durchgeführt. Tagungsort war die Erlenbach-Halle im Bad Homburger Stadtteil Ober-Erlenbach (Hochtaunuskreis).
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Grenzgängerin in rechten Milieus
Seit März 2024 tritt im Rhein-Main-Gebiet eine Person regelmäßig in linken Kontexten in Erscheinung, sei es bei Parteiveranstaltungen oder auch bei Foren zur Demokratiebildung. »Eva«, die mit echtem Namen G. Hahn heißt, benutzt dieses Pseudonym auch im Internet.
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Glaubenskrieger gegen die »Fürsten der Welt«
Im verschwörungsideologischen Milieu ist in den vergangenen Jahren ein Netzwerk rechter Rapper entstanden, von denen sich einige stetig radikalisieren und mittlerweile Anschluss an die AfD und an das offen neonazistische Spektrum gefunden haben. Beispiele hierfür sind die hessischen Rapper »SchwrzVyce«, »Lapaz« und »Ukvali«. Ein tragendes Motiv dessen ist der geteilte Antisemitismus.
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Die Fahne der Landvolkbewegung
Ob nun bei den Bauernprotesten, bei den Aufzügen der Bürgerinitiative Franken in Aschaffenburg im Jahr 2023 oder erst am 25. Mai 2024 in Frankfurt bei der Veranstaltung von »Deutschland steht auf«: Immer wieder wird von Teilnehmenden die sogenannte Landvolkfahne gezeigt. Doch die hat eine antidemokratische und antisemitische Geschichte.
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Der Fanclub der PutschistInnen
Der Reichsbürger-Gruppe um Heinrich XIII. Prinz Reuß, gegen die seit 21. Mai in Frankfurt verhandelt wird, gilt in der rechten Verschwörungsszene als Opfer einer konstruierten Anklage. In den ersten beiden Prozesstagen trat eine ca. zehnköpfige Gruppe in Erscheinung, die deutliche Sympathien mit den Angeklagten zeigte. In dieser exponierte sich insbesondere der Frankfurter Rechtsanwalt Frank Großenbach.
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Anbiedern an den rechten Zeitgeist
Am 1. Mai rief DGB-Chefin Yasmin Fahimi die Gewerkschaften zur Entschlossenheit im Kampf gegen extreme Rechte auf. Auch auf der Feier des Frankfurter DGB an diesem Tag auf dem Römerberg war vom »Kampf gegen Rechts« die Rede, doch war man sich nicht einig darüber, wie und wo dieser geführt werden solle.
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Rechtsterror-Prozess beginnt in Frankfurt
Wie die Hessenschau berichtet, begann vor dem Frankfurter Landgericht am Dienstag, dem 14. Mai 2024, der Rechtsterror-Prozess gegen einen 27-jährigen Frankfurter, der im April 2023 festgenommen worden war. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat sowie diverse Verstöße gegen das Waffen-, Sprengstoff- und Kriegswaffenkontrollgesetz vor. Der Angeklagte, Marcel Jordi Caballero Lopez, wurde…
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Reichsbürger trainieren »Straßenkampf« im Odenwald
Am 27. und 28. April 2024 fand in der Mehrzweckhalle in Lützelbach-Rimhorn (Odenwaldkreis) ein nicht-öffentliches »Straßenkampf«-Seminar der Reichsbürger-Szene statt. In dem durch diverse Telegram-Gruppen aus dem Spektrum der rechten Verschwörungsszene kursierenden Info-Flyer hieß es: »Straßen-Kampf ist die härteste Form der Verteidigung. Wir bleiben nicht in der Defensive. Wir wehren uns sehr effektiv und hart.«
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Krah kommt nicht
An diesem Wochenende beginnt die hessische AfD mit ihrem Europawahlkampf. Dafür war zunächst eine Tour des AfD-Spitzenkandidaten bei der EU-Wahl, Maximilian Krah, durchs Rhein-Main-Gebiet angekündigt. Doch die Spionageaffäre um Krahs Mitarbeiter Jian Guo ließ zahlreiche AfD-Kreisverbände Rückzieher machen; der angekündigte Veranstaltungsmarathon wurde drastisch reduziert.
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Antisemitische Heilslehren im Trend
Innerhalb von nur sieben Tagen finden derzeit im Rhein-Main-Gebiet gleich drei Veranstaltungen statt, bei denen die »Germanische Neue Medizin« propagiert wird. Dabei handelt es sich um eine pseudomedizinische Heilslehre des Ryke Geerd Hamer. Diese wird bisweilene durch vermeintlich »neutralere« Formulierungen wie »5 biologische Naturgesetze« oder nur »Neue Medizin« getarnt.
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Landwirt*innen und Marktradikale
Einige Kräfte der »Bauernproteste« haben keine Berührungsängste zum rechtspopulistischen Spektrum. Darunter ist etwa der Unternehmer Henrik Winkler aus Bad Vilbel. Er vertritt proprietaristische Positionen und ist im Vorstand des Vereins »Unternehmer stehen auf«, der eng mit der rechten Verschwörungsszene verwoben ist.