Schlagwort: Frankfurt

  • PEGIDA reloaded?

    Am 22. März 2025 fand im Rahmen des bundesweiten Aktionstags »Gemeinsam für Deutschland« ein rechter Aufzug durch die Frankfurter Innenstadt statt, dessen Inhalte und Forderungen an die PEGIDA-Bewegung erinnern. Die Versammlung konnte aufgrund von antifaschistischen Gegenprotesten nicht wie geplant durchgeführt werden. Für den April sind weitere Termine angekündigt.

  • Rechte Versuche, eine »Friedensbewegung« aufzustellen

    Die zwei als »Großevents« angekündigten Veranstaltungen der rechten Verschwörungsszene in Aschaffenburg und Wiesbaden zum Jahresende verdeutlichen, dass es ihnen nicht gelingt, sich als »neue Friedensbewegung« aufzustellen und als solche anschlussfähig zu werden. Eine »Bewegung« lässt sich dort nicht erkennen und die Zahl der Teilnehmenden geht zurück. Was bleibt, ist die ritualisierte Selbstbeschwörung.

  • Rechte Verschwörungsszene mobilisiert im Rhein-Main-Gebiet

    Zum Jahresende ruft die rechte Verschwörungsszene zu zwei »Großevents« im Rhein-Main-Gebiet auf. Bei den Versammlungen in Wiesbaden und Aschaffenburg soll das Thema »Frieden« im Vordergrund stehen.

  • Neue Dynamik in der Reichsbürgerszene

    Neue Dynamik in der Reichsbürgerszene

    Die Reichsbürgerszene tritt im Großraum Rhein-Main immer öfter und selbstbewusster in Erscheinung. Es finden Aufzüge und Vorträge statt und es etablieren sich Treffpunkte. Die Behörden zeigen sich schlecht informiert, nachlässig und handlungsunwillig. Aktuelle Beispiele aus Herborn, Idstein, Nidda und Frankfurt machen dies deutlich. Für die nächsten Wochen sind weitere Veranstaltungen angekündigt.

  • Bewährung für Bombensammler

    Seit Mai verhandelte das Frankfurter Landgericht gegen den inzwischen 28-jährigen Marcel L. aus dem Frankfurter Stadtteil Bergen-Enkheim. Im April 2023 war er festgenommen worden, wobei die Polizei zahlreiche Verstöße gegen das Sprengstoff- und Waffengesetz registrierte. Das Gericht sah letztlich keine Hinweise auf die Vorbereitung einer staatsgefährdenden Gewalttat und verurteilte ihn zu einer Bewährungsstrafe.

  • Frieden links und rechts

    Frieden links und rechts

    Die Friedensbewegung ist in der Krise: überaltert, zerstritten und ohne politische Durchschlagskraft. Ein Teil von ihr setzt nun auf das Bündnis mit der rechten Verschwörungsszene. Mit ihnen will man eine »neue Friedensbewegung« aufbauen. Tragende Rollen spielen dabei die Kampagne Stopp Air Base Ramstein, die Initiative Frieden-links und die Friedens- und Zukunftswerkstatt aus Frankfurt.

  • Prozess gegen Mitglied der »Vereinten Patrioten« in Frankfurt gestartet

    Seit dem 30. Agust 2024 läuft vor dem Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt ein weiteres Verfahren gegen ein mutmaßliches Mitglied der Reichsbürger-Gruppe Vereinte Patrioten. Wilhelm Pülm aus Gorxheimertal wird die Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens und die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen. Das Umfeld des Angeklagten findet im Prozess bisher zu wenig Berücksichtigung.

  • Prozess gegen den rechten Rapper SchwrzVyce

    Der Eschborner Rapper Kaia Boehm aka SchwrzVyce ist ein bekannter Musiker in der rechten Verschwörungsszene. Am 9. August wurde er in Frankfurt zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er in seinem Song »AfD / Alternative für Deutschland (Wahlwerbespot)« Politiker*innen in frauen- und schwulenverachtender Weise beleidigt hatte. Wie zu erwarten war, nutzte er den Prozess zur Selbstinszenierung.

  • Letztes Gebet in Rödelheim?

    Letztes Gebet in Rödelheim?

    Das Zentrum der Islamischen Kultur in Frankfurt-Rödelheim, Außenposten des iranischen Regimes, wurde im Zuge des Verbots des Islamischen Zentrums Hamburg und dessen angegliederter Vereine von den Behörden verboten und geschlossen. Aus diesem Anlass lohnt sich ein Blick in das Umfeld des ZIK, den Netzwerken der schiitisch-islamistischen Rechten im Rhein-Main-Gebiet.

  • Grenzgängerin in rechten Milieus

    Seit März 2024 tritt im Rhein-Main-Gebiet eine Person regelmäßig in linken Kontexten in Erscheinung, sei es bei Parteiveranstaltungen oder auch bei Foren zur Demokratiebildung. »Eva«, die mit echtem Namen G. Hahn heißt, benutzt dieses Pseudonym auch im Internet.

  • Die Fahne der Landvolkbewegung

    Die Fahne der Landvolkbewegung

    Ob nun bei den Bauernprotesten, bei den Aufzügen der Bürgerinitiative Franken in Aschaffenburg im Jahr 2023 oder erst am 25. Mai 2024 in Frankfurt bei der Veranstaltung von »Deutschland steht auf«: Immer wieder wird von Teilnehmenden die sogenannte Landvolkfahne gezeigt. Doch die hat eine antidemokratische und antisemitische Geschichte.

  • Der Fanclub der PutschistInnen

    Der Reichsbürger-Gruppe um Heinrich XIII. Prinz Reuß, gegen die seit 21. Mai in Frankfurt verhandelt wird, gilt in der rechten Verschwörungsszene als Opfer einer konstruierten Anklage. In den ersten beiden Prozesstagen trat eine ca. zehnköpfige Gruppe in Erscheinung, die deutliche Sympathien mit den Angeklagten zeigte. In dieser exponierte sich insbesondere der Frankfurter Rechtsanwalt Frank Großenbach.