Schlagwort: Frankfurt
-
Neue Dynamik in der Reichsbürgerszene
Die Reichsbürgerszene tritt im Großraum Rhein-Main immer öfter und selbstbewusster in Erscheinung. Es finden Aufzüge und Vorträge statt und es etablieren sich Treffpunkte. Die Behörden zeigen sich schlecht informiert, nachlässig und handlungsunwillig. Aktuelle Beispiele aus Herborn, Idstein, Nidda und Frankfurt machen dies deutlich. Für die nächsten Wochen sind weitere Veranstaltungen angekündigt.
-
Frieden links und rechts
Die Friedensbewegung ist in der Krise: überaltert, zerstritten und ohne politische Durchschlagskraft. Ein Teil von ihr setzt nun auf das Bündnis mit der rechten Verschwörungsszene. Mit ihnen will man eine »neue Friedensbewegung« aufbauen. Tragende Rollen spielen dabei die Kampagne Stopp Air Base Ramstein, die Initiative Frieden-links und die Friedens- und Zukunftswerkstatt aus Frankfurt.
-
Prozess gegen Mitglied der »Vereinten Patrioten« in Frankfurt gestartet
Seit dem 30. Agust 2024 läuft vor dem Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt ein weiteres Verfahren gegen ein mutmaßliches Mitglied der Reichsbürger-Gruppe Vereinte Patrioten. Wilhelm Pülm aus Gorxheimertal wird die Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens und die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen. Das Umfeld des Angeklagten findet im Prozess bisher zu wenig Berücksichtigung.
-
Prozess gegen den rechten Rapper SchwrzVyce
Der Eschborner Rapper Kaia Boehm aka SchwrzVyce ist ein bekannter Musiker in der rechten Verschwörungsszene. Am 9. August wurde er in Frankfurt zu einer Geldstrafe verurteilt, weil er in seinem Song »AfD / Alternative für Deutschland (Wahlwerbespot)« Politiker*innen in frauen- und schwulenverachtender Weise beleidigt hatte. Wie zu erwarten war, nutzte er den Prozess zur Selbstinszenierung.
-
Letztes Gebet in Rödelheim?
Das Zentrum der Islamischen Kultur in Frankfurt-Rödelheim, Außenposten des iranischen Regimes, wurde im Zuge des Verbots des Islamischen Zentrums Hamburg und dessen angegliederter Vereine von den Behörden verboten und geschlossen. Aus diesem Anlass lohnt sich ein Blick in das Umfeld des ZIK, den Netzwerken der schiitisch-islamistischen Rechten im Rhein-Main-Gebiet.
-
Grenzgängerin in rechten Milieus
Seit März 2024 tritt im Rhein-Main-Gebiet eine Person regelmäßig in linken Kontexten in Erscheinung, sei es bei Parteiveranstaltungen oder auch bei Foren zur Demokratiebildung. »Eva«, die mit echtem Namen G. Hahn heißt, benutzt dieses Pseudonym auch im Internet.
-
Die Fahne der Landvolkbewegung
Ob nun bei den Bauernprotesten, bei den Aufzügen der Bürgerinitiative Franken in Aschaffenburg im Jahr 2023 oder erst am 25. Mai 2024 in Frankfurt bei der Veranstaltung von »Deutschland steht auf«: Immer wieder wird von Teilnehmenden die sogenannte Landvolkfahne gezeigt. Doch die hat eine antidemokratische und antisemitische Geschichte.
-
Der Fanclub der PutschistInnen
Der Reichsbürger-Gruppe um Heinrich XIII. Prinz Reuß, gegen die seit 21. Mai in Frankfurt verhandelt wird, gilt in der rechten Verschwörungsszene als Opfer einer konstruierten Anklage. In den ersten beiden Prozesstagen trat eine ca. zehnköpfige Gruppe in Erscheinung, die deutliche Sympathien mit den Angeklagten zeigte. In dieser exponierte sich insbesondere der Frankfurter Rechtsanwalt Frank Großenbach.
-
Anbiedern an den rechten Zeitgeist
Am 1. Mai rief DGB-Chefin Yasmin Fahimi die Gewerkschaften zur Entschlossenheit im Kampf gegen extreme Rechte auf. Auch auf der Feier des Frankfurter DGB an diesem Tag auf dem Römerberg war vom »Kampf gegen Rechts« die Rede, doch war man sich nicht einig darüber, wie und wo dieser geführt werden solle.
-
Rechtsterror-Prozess beginnt in Frankfurt
Wie die Hessenschau berichtet, begann vor dem Frankfurter Landgericht am Dienstag, dem 14. Mai 2024, der Rechtsterror-Prozess gegen einen 27-jährigen Frankfurter, der im April 2023 festgenommen worden war. Die Staatsanwaltschaft wirft ihm die Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat sowie diverse Verstöße gegen das Waffen-, Sprengstoff- und Kriegswaffenkontrollgesetz vor. Der Angeklagte, Marcel Jordi Caballero Lopez, wurde…
-
Rechte »Großdemos« in Frankfurt?
Am 14. März 2024 kündigte Michael Hetzel von Rhein-Main-steht-auf in seinem Telegram-Kanal eine »Grossdemo« für den 1. Mai an. Zuletzt hatten die Demonstrationen, die in wechselnden Orten der Wetterau oder in Aschaffenburg stattfanden, an Mobilisierungskraft eingebüßt, die Teilnehmendenzahlen stagnierten.